Ihre Betriebsrente ist ein wichtiger Baustein Ihrer Altersvorsorge. Doch wer sorgt eigentlich dafür, dass die Versicherer, Pensionskassen und andere Versorgungsträger ihre Versprechen auch in Zukunft einhalten können? Hier kommt eine mächtige Behörde ins Spiel: die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, kurz BaFin. Stellen Sie sich die BaFin als eine Art „TÜV für Finanzen“ vor – sie wacht mit Argusaugen darüber, dass auf dem Finanzmarkt alles mit rechten Dingen zugeht und Ihre Interessen als Versicherter geschützt werden.
Die BaFin wurde 2002 durch den Zusammenschluss von drei älteren Aufsichtsämtern gegründet und hat ihren Sitz in Bonn und Frankfurt am Main. Ihre Aufgabe ist es, die Stabilität und Integrität des gesamten deutschen Finanzsystems sicherzustellen. Für Sie als Betriebsrentner ist vor allem der Bereich der Versicherungsaufsicht von entscheidender Bedeutung. Diese Aufgabe wurde früher vom Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen (BAV) wahrgenommen, dessen Kompetenzen in die BaFin übergingen. Die gesetzliche Grundlage für ihre Arbeit ist primär das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG).
In den letzten Jahren hat sich der Versicherungsmarkt stark verändert. Viele Versicherer haben sich von alten Lebensversicherungsbeständen getrennt und diese an Spezialisten verkauft, die diese Verträge nur noch verwalten, aber kein Neugeschäft mehr zeichnen. Dieser Prozess wird als "Run-off" bezeichnet.
Ein prominentes Beispiel ist die Viridium Gruppe, die heute über Gesellschaften wie die Proxalto Lebensversicherung AG (PLE) und die PLE Pensions GmbH (PLEP) viele alte Versorgungszusagen der Volksfürsorge und Generali verwaltet. Jede dieser großen Bestandsübertragungen muss von der BaFin genehmigt werden. Am 29. April 2022 erteilte die BaFin beispielsweise die Genehmigung für die Übertragung der Rentnerbestände von Volksfürsorge, Generali und Proxalto auf die neu gegründete PLE Pensions GmbH.
Die BaFin prüft bei solchen Transaktionen sehr genau, ob die Belange der Versicherten dauerhaft gewahrt bleiben. Dass dies keine bloße Formsache ist, zeigte sich eindrücklich im Jahr 2023: Die BaFin blockierte den geplanten Verkauf von rund 720.000 Zurich-Lebensversicherungen an die Viridium Gruppe. Der Grund waren Bedenken wegen der Finanzstärke des damaligen Viridium-Eigentümers, des Finanzinvestors Cinven. Dieses Vorgehen sendete ein klares Signal: Der Schutz der Rentner und ihrer Ansprüche hat für die Aufsicht oberste Priorität.
Die Aufsicht der BaFin ist umfassend und stützt sich auf strenge Regelwerke wie das VAG und die EU-weiten Solvency-II-Vorschriften. Sie überwacht unter anderem:
Auch Änderungen an Satzungen von Versorgungseinrichtungen, wie der Versorgungskasse der Volksfürsorge VVaG, oder an Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) bedürfen der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde, um wirksam zu werden.
Die BaFin spielt eine entscheidende Rolle als Wächter über Ihre Betriebsrente. Durch ihre strenge und kontinuierliche Aufsicht wird sichergestellt, dass Ihr Versorgungsträger auch in einem sich wandelnden Marktumfeld seine Verpflichtungen Ihnen gegenüber erfüllen kann. Dennoch ist es immer ratsam, die eigenen Ansprüche und die zugrundeliegenden Versorgungsordnungen genau zu kennen. Sollten Sie Fragen zu Ihrer spezifischen Situation haben oder unsicher sein, ob Ihre Rentenansprüche korrekt behandelt werden, kann eine professionelle Rechtsberatung, etwa durch spezialisierte Kanzleien wie die ARBEITSRECHTSKANZLEI CREMON, Klarheit schaffen und Ihnen helfen, Ihre Rechte zu wahren.

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