FAQ zur Volksfürsorge bAV

Volksfürsorge Altersversorgung

Grundlagen der bAV

  • Was war die Versorgungskasse (VK)? Sie existierte ab 1922 und regelte die bAV durch Satzung und AVB. Mitglieder waren meist alle Beschäftigten und Vorstände.
  • Was war das Betriebliche Versorgungswerk (BVW)? Ab 1961 eingeführt, enthielt es Direktzusagen zur betrieblichen Altersversorgung in Form einer Gesamtversorgung.
  • Was regelte die VO 85? Der Tarifvertrag von 1985 galt für die meisten Arbeitnehmer und enthielt Regeln zur Anpassung der Betriebsrenten.
  • Was sind Gesamtversorgungsbezüge? Ein bestimmtes Versorgungsniveau im BVW aus gesetzlicher Rente, VK-Rente und Pensionsergänzung.
  • Was war die Pensionsergänzung? Eine zusätzliche Leistung im BVW zum Ausgleich zum garantierten Gesamtversorgungsniveau.
  • Was bedeutet bAV? Betriebliche Altersversorgung, eine Form der Altersvorsorge vom Arbeitgeber.
  • Was bedeutet BVW? Betriebliches Versorgungswerk, das bAV-System der Volksfürsorge.
  • Was bedeutet VO 85? Versorgungsordnung von 1985, ein Tarifvertrag zur bAV.
  • Was bedeutet VK? Versorgungskasse, eine Säule der bAV der Volksfürsorge.
Volksfürsorge Altersversorgung

Rentenanpassung: Automatik & Abweichung

  • Wie erfolgte die Anpassung automatisch? Jährlich zum 1. Juli entsprechend der Entwicklung der gesetzlichen Renten (§ 6 Abs. 1 BVW/VO 85).
  • Was sind Abweichungsklauseln? Klauseln in BVW (§ 6 Abs. 3) und VO 85 (§ 6 Abs. 4), die bei "nicht vertretbarer" Anpassung eine Ausnahme erlaubten.
  • Was bedeutet "nicht vertretbar"? "Als berechtigt ansehen lassend" (vertretbar). "Nicht vertretbar" setzt keine Notlage voraus, erfordert aber eine Interessenabwägung.
  • Musste Beschluss vor Stichtag sein? Nicht zwingend, aber das Verfahren musste eingeleitet sein.
  • Rolle des Betriebsrats bei Anpassung? Der Betriebsrat musste angehört werden.
Volksfürsorge Altersversorgung

Der Streitpunkt: "Nicht Vertretbar"

  • Was war der zentrale Streitpunkt? Die Auslegung von "nicht vertretbar" und die Rechtmäßigkeit der geringeren Anpassungen durch die Generali.
Volksfürsorge Altersversorgung

BAG-Urteile: Klarstellungen

  • Was besagte BAG 3 AZR 333/17? Nur gleichmäßige Änderung der Gesamtversorgungsbezüge, keine isolierte Anhebung der Pensionsergänzung (§ 6 Ziff. 3 BVW).
  • Was besagte BAG 3 AZR 402/17? "Nicht vertretbar" erfordert Interessenabwägung, abweichende Anpassung in VO 85 nur als einheitlicher Prozentsatz (§ 6 Abs. 4 TV VO).
  • Was bedeutet BAG? Bundesarbeitsgericht, höchstes deutsches Gericht für Arbeitsrecht.
Volksfürsorge Altersversorgung

Initiative KeineSorge.ORG

  • Welche Rolle spielte KeineSorge.ORG? Interessenvertretung der betroffenen Betriebsrentner, informierte und unterstützte maßgeblich.
Volksfürsorge Altersversorgung

Weitere Aspekte der bAV

  • Was war der Rentenausschuss? Gremium zur Klärung von Auslegungsfragen der VO 85 und für Härtefälle.
  • Wie konnten BVW-Bestimmungen geändert werden? Durch den Vorstand der Volksfürsorge.
  • Wo fand man Infos zu VK-Satzung/AVB? Aktueller Stand wurde Mitgliedern über interne Medien mitgeteilt.
  • Was geschieht bei VK-Auflösung? Kassenvermögen wird nach behördlichem Plan an Mitglieder verteilt.
Volksfürsorge Altersversorgung

Wichtige Abkürzungen

  • BetrAVG: Betriebsrentengesetz.
  • GD: Generali Deutschland AG.
  • AVB: Allgemeine Versicherungsbedingungen.
  • TV VO: Tarifvertrag über die betriebliche Versorgungsordnung.
  • SSY: Simpler, Smarter for You (Generali-Programm).
  • VL: Volksfürsorge Leben.
  • VS: Volksfürsorge Sachversicherung.
  • VK: Versorgungskasse.
  • BVW: Betriebliches Versorgungswerk.
  • VO 85: Versorgungsordnung von 1985.
  • BAG: Bundesarbeitsgericht.