Verhandlung am 25. September 2018

Anwalt 10 Uhr 11 Uhr 12 Uhr
CREMON 3 AZR 333/17
3 AZR 335/17
3 AZR 355/17
3 AZR 356/17
3 AZR 443/17
3 AZR 468/17 3 AZR 334/17
3 AZR 402/17 [VO 85]
3 AZR 407/17
3 AZR 502/17
3 AZR 503/17
3 AZR 504/17
3 AZR 505/17
DGB 3 AZR 364/17 3 AZR 289/17 [VO 85]
elblaw 3 AZR 485/17
3 AZR 4xx/17

Gast beim Bundesarbeitsgericht

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Anreise/Abreise

ICE 789
Hamburg Hbf ab 12:01, Gleis 14
Erfurt Hbf, an 16:26, Gleis 10


ICE 1506
Erfurt Hbf, ab 15:09, Gleis 9
Hamburg Hbf, an 19:11, Gleis 5


Weblink
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Übernachtung

Radisson Blu Hotel Erfurt
Juri-Gagarin-Ring 127
99084 Erfurt

Telefon: +49 361 5510-0
Aktionscode: »Volksfürsorge«
99,00 EUR pro Einzelzimmer/Nacht.
124,00 EUR pro Doppelzimmer/Nacht.
Inklusive Frühstück.


Wir treffen uns um 19.00 Uhr mit ca. 10  Leuten im Hotel + Gasthaus Amplonius, Michaelisstraße 40 http://www.gasthausamplonius.de/


Weblink E-Mail
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Verhandlung am 25.09.2018

Bundesarbeitsgericht:
Hugo-Preuß-Platz 1
99084 Erfurt


Bitte Platz per E-Mail reservieren. Termin um 10 Uhr, 11 Uhr und 12 Uhr.


Weblink E-Mail

Aufgabe des BAG

Bei der Entscheidung über eine Revision oder eine Rechtsbeschwerde trifft das Bundesarbeitsgericht grundsätzlich keine eigenen tatsächlichen Feststellungen, sondern überprüft die Entscheidungen der Landesarbeitsgerichte ausschließlich im Hinblick darauf, ob sie Rechtsfehler enthalten. Neue Tatsachen können - abgesehen von wenigen Ausnahmen - keine Berücksichtigung finden

https://www.bundesarbeitsgericht.de

Wichtige Entscheidungen

Der Zinsanspruch ab dem 9. Juni 2015, dem auf die Zustellung der Klage am 8. Juni 2015 folgenden Tag, folgt aus § 288 Abs. 1 Satz 2, § 291 BGB. [Rentenklage gegen Vattenfall, Hamburg]

Bundesarbeitsgericht (BAG, 12.12.2017 – 3 AZR 370/17)

Eine Versorgungsordnung kann vorsehen, dass eine Betriebsrente zu bestimmten Stichtagen ohne zwischengeschaltete Entscheidung des Arbeitgebers in einem bestimmten Umfang, z.B. entsprechend der Inflationsrate oder um den Prozentsatz der Erhöhung der Nettovergütungen der aktiven Beschäftigten angepasst wird. Es handelt sich dann um einen Anspruch und nicht lediglich um eine Anpassungsprüfung mit dem Maßstab billigen Ermessens.

Bundesarbeitsgericht (BAG, 28.06.2011 – 3 AZR 282/09)

Die regelmäßige Anpassung von Betriebsrenten wird in § 16 BetrAVG geregelt. Um die richtige Rentenanpassung wird gerne und ausgiebig bis zum Bundesarbeitsgericht gestritten. In einem Fall, den das Bundesarbeitsgericht (BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 513/16, Parallelentscheidung: 3 AZR 365/16) zu entscheiden hatte, ging es um die Frage, ob die Berechnungsmethode während des Rentenbezuges einseitig vom Arbeitgeber geändert werden darf.

Bundesarbeitsgericht (BAG, 11.07.2017 – 3 AZR 513/16)